Die angemessenen Heizkosten
Es werden 1,- € bis 1,80 Euro je qm berechnet. Es kann
aber im Einzelfall je nach Gemeinde und Stadt zu
Abweichungen kommen. Wenn die Miete über der
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Hilfeempfänger auffordern, die Wohnungsausgaben
dadurch zu senken, dass Teile der Wohnung untervermietet
werden oder dass der Hartz 4 Empfänger in eine kleinere
Wohnung umziehen muss.
Hartz 4 und angemessene Heizkosten
Haushaltsgröße und der Heizkostenbetrag, der als
angemessen gilt:
1 – 2 Personen 557,00 €/Jahr - 46,00 €/mtl.
3 – 4 Personen 722,00 €/Jahr - 60,00 €/mtl.
5 und mehr Personen 836,00 €/Jahr - 70,00 €/mtl.
Jährliche Nachzahlungen werden auch übernommen, wenn
insgesamt der Jahreshöchstbetrag nicht überschritten wird.
Andernfalls liegt unwirtschaftliches Verhalten vor, dann
muss die Nachzahlung selbst geleistet werden. Das kann
auch der Fall sein, wenn der Vermieter oder der
Energieversorger schon zu wenig Vorauszahlungen verlangt
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Bei den angemessenen Heizkosten sind die
quadratmeterbezogenen Richtwerte nur Eckdaten, viel
wichtiger sind die im Einzelfall gegebenen Vorkommnisse,
wie z.B. Alter der Heizanlage, Dämmung und die Lage der
Wohnung. Das gilt auch für Heizkosten bei
selbstbewohnten, angemessenen Hauseigentum bzw. bei
einer selbstbewohnten angemessenen Eigentumswohnung.
Deswegen muss auch im Antrag auf Übernahme der
Heizkosten immer die Heizungsart angegeben werden.
"Allein aus der Überschreitung von Durchschnittswerten
lässt sich die Unangemessenheit der Heizkosten nicht
einfach so begründen. Es müssen konkrete Anhaltspunkte
vorliegen, die auf ein unwirtschaftliches Beheizen des
Bedürftigen hinweisen." (LSG Niedersachsen-Bremen)
Für den Zeitraum in dem die tatsächlichen
Unterkunftskosten berücksichtigt werden, müssen auch
die tatsächlichen Heizkosten berücksichtigt werden,
eine Reduktion auf Pauschalen entsprechend der
Heizkostenrichtlinie ist nicht zulässig. Sozialgericht
Aurich
Im Rahmen von Hartz 4 werden auch Leistungen für die
Unterkunft übernommen. Es werden grundsätzlich nur die
Kosten übernommen, die für den jeweiligen Einzelfall
angemessen sind. Bei der Beurteilung, welche Kosten im
jeweiligen Einzelfall angemessen sind, wird die reale Lage
auf dem Wohnungsmarkt ebenso berücksichtigt, wie die
Größe und Zusammensetzung der Haushaltsgemeinschaft.
Die Heizkosten werden bis zu einer Höchstgrenze dem
Bedarf zugerechnet und somit übernommen.
Die Heizkosten bemessen sich nach der Anzahl der
Personen des Haushaltes und einer Flächenbezugsgröße.
Angemessen sind diese Heizkosten grundsätzlich mit 1,66
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Diese sind Bestandteil der Regelleistung und nicht der
Heizkosten. Eine Kürzung der Heizkosten ohne Prüfung
eines unwirtschaftlichen Heizverhaltens und unter
Heranziehung pauschaler Richtwerte ist nicht zulässig.
Hartz 4 Empfänger sollten in ihrer Abrechnung immer genau
prüfen, wie hoch die Preissteigerungen sind. Und wie viel
tatsächlich nur auf Verbrauch zurückzuführen sind.
An Nebenkosten werden auch übernommen:
- Gebühren für Kanalisation
- Müllabfuhr
- Treppenbeleuchtung
- an Wohnungsbaugesellschaften zu zahlende
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- Verwaltungskosten
- Hausmeisterkosten
- Straßenreinigungskosten
- Kosten der Grubenleerung
- Schornsteinreinigung
- Wasserschaden- und Hauspflichtversicherung.
Ein Kabelanschluss wird von der Kommune nicht bezahlt.
Ausnahme: Der Vermieter ist nicht bereit, den
Kabelanschluss von den Nebenkosten auszuschließen und
dem Mieter ein Wahlrecht einzuräumen.
Hartz-IV-Empfänger können Anspruch auf Erstattung auch
ungewöhnlich hoher Heizkosten haben. Das ist dann der
Fall, wenn wegen des schlechten baulichen Zustands der
Wohnung eine Senkung der Heizkosten nicht möglich oder
nicht zumutbar ist. Bundessozialgericht Kassel
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